Ein wegweisender Vorschlag für eine einheitliche Steuer („flat tax“) auf Schifffahrtsemissionen hat mit der Ankündigung von Liberia und Panama, den weltweit führenden Schiffsregistern, deutlich an Dynamik gewonnen. Einem Bericht der „Financial Times“ zufolge schließen sich diese Länder 43 weiteren Staaten an, darunter wichtige EU-Länder, die die Initiative unterstützen. Dies geht aus einem schriftlichen Vorschlag an die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO hervor.
Damit sprechen sich nun Länder, die 66 Prozent der weltweiten Schiffsflotte repräsentieren, für die Abgabe aus. Diese Annäherung signalisiert einen möglichen Wandel in der Branche, die stark von fossilen Brennstoffen abhängig ist und unter wachsendem Druck steht, ihre Emissionen zu reduzieren.
Der Vorschlag sieht eine jährliche Pauschalsteuer auf CO₂-Emissionen von Schiffen vor, die auf der Grundlage des gesamten Lebenszyklus berechnet wird. Eine Pauschalsteuer auf Emissionen wird seit langem von der EU und den pazifischen Inselstaaten gefordert, die vom Klimawandel besonders betroffen sind, obwohl auch hier Uneinigkeit über die Verwendung der eingenommenen Gelder besteht.
Keine Einigkeit bei Höhe der Abgabe
Während die Details noch offen sind, gibt es erhebliche Unterschiede bei den vorgeschlagenen Abgabenhöhen. Liberia befürwortet laut „Financial Times“ einen Betrag von nur 18,75 US-Dollar pro Tonne, während die Marshallinseln für einen deutlich höheren Betrag von 150 Dollar pro Tonne plädieren. Tristan Smith, Energie- und Schifffahrtsexperte am University College London, sagte der „Financial Times“: „Ohne eine Steuer von 100 bis 150 Dollar wird es keine Energiewende geben.“ Er schlägt vor, dies mit einer finanziellen Belohnung für emissionsfreie Schiffe zu kombinieren.
Die Initiative ist bisher auf den Widerstand wichtiger Akteure wie China, Brasilien und den USA gestoßen, die alternative wirtschaftliche Maßnahmen wie Emissionshandelssysteme bevorzugen. Dies würde es Schiffseignern mit hohen Emissionen ermöglichen, Gutschriften von Schiffseignern mit niedrigen Emissionen zu kaufen.
