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Die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) durch den Deutschen Bundestag in 2016 beruhte auf einer falschen Berechnung der Emissionen. Zu diesem Schluss kommen BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) und Greenpeace in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse. Die Umweltverbände ermittelten künftige Emissionswerte anhand von Daten einzelner Fernstraßenvorhaben aus dem Projektdossier des BVWP und erhielten dabei signifikant höhere Werte als in dem einst vom Bundesverkehrsministerium erstellten Dokument. Die CO₂-Emissionen der etwa 600 geplanten Verkehrsprojekte betragen laut der aktuellen Analyse über 1 Million Tonnen jährlich – berechnet hatte das Ministerium aber nur 545.000 Tonnen CO₂-Emissionen pro Jahr.
Diese Diskrepanz komme dadurch zustande, dass im Bundesverkehrswegeplan Emissionsquellen wie ein steigender Lkw-Verkehr durch neue Autobahnen oder der Verlust von CO₂-Senken, beispielsweise in Form von Mooren, außen vor gelassen wurden. Zudem würden durch die geplanten Fernstraßenprojekte über 13.000 Hektar Fläche verbraucht und Naturschutzgebiete beeinträchtigt.
Die Analyse schließen die zwei Umweltverbände mit konkreten Forderungen an das Verkehrsministerium. Darin enthalten sind eine Neubilanzierung des gesamten Bundesverkehrswegeplans und ein geforderter Stopp klimaschädlicher Bauvorhaben. Sie berufen sich dabei auf das 2021 verschärfte Bundes-Klimaschutzgesetz, welches Behörden verpflichtet, Auswirkungen von neuen als auch laufenden Vorhaben auf die Klimaziele zu berücksichtigen. „Damit die Klimaziele im Verkehr erreicht werden, ist ein Klima-Check des Bundesverkehrswegeplans unumgänglich. Bis dahin sollten alle Fernstraßenprojekte auf Eis gelegt werden“, so die BUND-Geschäftsführerin Antje von Broock.
In der aktuellen Debatte um die Verlagerung des Transports von der Straße auf die Schiene schlägt die Analyse der Verbände in die gleiche Kerbe: kein Neubau von Autobahnen.
